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Jenseits der Autonomie: Auf dem Weg zu einem neuen Zyklus der Basisgewerkschaften

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Ein Text von Assiatu Diallo, Elisa Molina und Pablo Pérez Ruiz von der Mieter*innengewerkschaft „Sindicato de Inquilinas de Madrid“ aus Madrid. Im Original hier erschienen und von uns übersetzt.

Es hat etwas Seltsames, das jüngste Camp auf der Puerta del Sol unmittelbar mit der 15M- Bewegung zu vergleichen. Das Bild legt diesen Vergleich nahe: die Zelte, der besetzte Platz, die Komitees, die provisorischen Küchen, die Versammlungen – und jenes Gefühl, das man jemandem, der es nie selbst erlebt hat, nur schwer vermitteln kann: dass sich die politische Zeit für ein paar Tage beschleunigt und alles möglich erscheint. Hinzu kommt das Gedächtnis. Die Puerta del Sol ist wohl der politisch bedeutungsschwerste Ort der heutigen Madrider Linken. Es genügt, ein paar Zelte aufzustellen, um die Geister von 2011 heraufzubeschwören.

Doch vielleicht ist gerade das, was nicht an die 15M-Bewegung erinnert, das Interessanteste an den Ereignissen der letzten Tage. Womöglich erleben wir etwas, das weitaus spannender ist als eine bloße Wiederholung des „Zyklus der Plätze“. Vielleicht treten wir in einen neuen politischen Zyklus ein – einen, in dem der Begriff „Organisation“ keine allergischen Reaktionen mehr auslöst.

Der lange Zyklus der Autonomie

Über mehrere Jahrzehnte hinweg entwickelte ein beträchtlicher Teil der Linken, der außerhalb der Institutionen agierte, ein tiefes Misstrauen gegenüber starken Organisationen. Dafür gab es gute Gründe: Das 20. Jahrhundert hatte bürokratisierte kommunistische Parteien hinterlassen, Gewerkschaften, die allzu oft zu reinen Verhandlungsapparaten verkommen waren, Organisationen, in denen Disziplin an die Stelle der Debatte getreten war, sowie Avantgarden, die schließlich ihre eigenen Interessen mit denen der Menschen verwechselten, die sie zu vertreten vorgaben. Die Krise der kommunistischen Bewegung und der Zusammenbruch der Sowjetunion führten schließlich zur endgültigen Diskreditierung eines bestimmten organisatorischen Vorstellungsmodells.

In diesem Kontext festigte sich ein anderes aktivistisches Selbstverständnis. Dessen Genealogie beginnt nicht erst 1991, sondern reicht zurück bis zur „Neuen Linken“ der 1960er Jahre, zur präfigurativen Politik, zum autonomen Feminismus, zur italienischen Autonomia, zum Zapatismus, zur globalisierungskritischen Bewegung, zu den Erfahrungen in Argentinien nach 2001, zu Occupy, den arabischen Platzbewegungen und der 15M-Bewegung. Es handelt sich um unterschiedliche Traditionen, die – trotz aller Differenzen – schließlich einige Grundannahmen teilten: ein Misstrauen gegenüber Repräsentation, die Ablehnung formaler Hierarchien, eine Vorliebe für dezentrale Strukturen, das Postulat der Horizontalität sowie ein enormes Vertrauen in das politische Potenzial spontaner Ereignisse.

Der Journalist Vincent Bevins rekonstruiert einen Großteil dieser Geschichte in seinem Buch If We Burn. Sein Argument ist nicht, dass es eine „horizontalistische“ Verschwörung gegeben hätte oder dass all diese Erfahrungen identisch gewesen wären. Vielmehr vertritt er die Auffassung, dass sich während des globalen Protestzyklus von 2010 bis 2020 eine bestimmte Form der Mobilisierung – dezentral, digital koordiniert, ohne anerkannte Führung und auf die Besetzung öffentlicher Räume ausgerichtet – als die vermeintlich „natürliche“ Form etablierte, die jede emanzipatorische Bewegung annehmen müsse. Doch diese Form war das Ergebnis einer spezifischen historischen Entwicklung, kein Naturgesetz. Lange Zeit erschien dies als ein notwendiger Bruch mit dem 20. Jahrhundert – was es vielleicht auch war –, doch das Problem entstand, als die Kritik an bürokratischen Organisationen in eine Kritik an der Organisation an sich umschlug: als das Fehlen von Führungspersonen automatisch als demokratischer galt als deren Vorhandensein; als das Fehlen formaler Strukturen mit der Abwesenheit von Machtverhältnissen verwechselt wurde; als Wachstum plötzlich verdächtig erschien; und als die Bewahrung der Reinheit kleiner aktivistischer Räume wichtiger wurde als der Aufbau von Organisationen, die in der Lage wären, Menschen zu integrieren, die nicht bereits dieselben politischen Codes teilten.

Diese Welt brachte Wertvolles hervor: Sie schützte die Linke vor vielen realen Fehlentwicklungen des 20. Jahrhunderts und lehrte, den Apparaten zu misstrauen, auf die Prozesse zu achten, genau darauf zu schauen, wer zu Wort kommt und wer außen vor bleibt, und mit neuen Formen der Demokratie zu experimentieren. Es wäre absurd, sie einfach als „verlorene dreißig Jahre“ abzutun. Doch eine Frage blieb unbeantwortet: Wie lässt sich Macht von unten im großen Maßstab aufbauen?

Vielleicht lässt sich der Aufstieg der Autonomie auch nicht ohne die gesellschaftlichen Bedingungen verstehen, die ihn erst ermöglichten. Wie Francisco Salamanca und Gonzalo Wilhelmi in Tomar y hacer en vez de pedir y esperar („Nehmen und Handeln, statt Bitten und Warten“) darlegen, gelang es diesem Raum, vor allem jene Teile der Jugend zu organisieren, die sich – teils freiwillig, teils aufgrund materieller Zwänge – am Rande der großen Institutionen der gesellschaftlichen Integration befanden: am Rande von Parteien, Gewerkschaften, traditionellen Verbänden aber auch abseits etablierter Erwerbsbiografien, familiärer Strukturen oder des Zugangs zu Eigentum. In einer Gesellschaft, die noch immer von einer starken staatlichen Integrationskapazität durchdrungen war, bot die Autonomie denjenigen eine politische Form, die diese Integration ablehnten oder teilweise außerhalb von ihr blieben.

Vielleicht ist es kein Zufall, dass der basisorientierte Gewerkschaftsansatz gerade jetzt – in einer völlig gegensätzlichen Situation – mit besonderer Kraft wieder in Erscheinung tritt. Was Emmanuel Rodríguez in El efecto clase media beschreibt, ist die Erosion jenes historischen Arrangements, durch das der Staat, relativ stabile Beschäftigungsverhältnisse, öffentliche Dienstleistungen, Kredite und – in Spanien ganz entscheidend – Wohneigentum es vermochten, riesige gesellschaftliche Gruppen in eine gemeinsame Erwartung von Fortschritt und Sicherheit zu integrieren. Heute, da Prekarität um sich greift, sich Eigentum zunehmend als Trennlinie zwischen Besitzenden und Besitzlosen verfestigt und das Versprechen des Aufstiegs in die Mittelschicht seine materielle Kraft verliert, die Gesellschaft zu ordnen, eröffnet sich erneut ein Raum für Organisationen, die unmittelbar auf dem Interessenkonflikt aufbauen. Während die „Autonomie“ ihren Nährboden einst bei jenen fand, die außerhalb einer Gesellschaft standen – einer Gesellschaft, die damals noch in der Lage war, große Mehrheiten zu integrieren –, könnte der neue Gewerkschaftsansatz seinen Boden gerade in einer Gesellschaft finden, der es zunehmend schwerer fällt, ebendiese Mehrheiten zu integrieren.

Es gibt zudem Anzeichen dafür, dass diese Verschiebung nicht allein auf die Wohnungsbewegung beschränkt ist. Wie der CNT-Aktivist Rafa Cuesta kürzlich in El Salto anmerkte, geht die Rückkehr zur Organisationsform der Gewerkschaft mit einer allgemeinen Zunahme von Arbeitskonflikten einher. Es zeigen sich Ansätze, bei denen kämpferische Basisgewerkschaften, breite Bündnisse und große Versammlungen von Beschäftigten wieder handlungsfähig werden. Vielleicht ist der Gewerkschaftsansatz unter Mieter*innen also keine Anomalie, sondern eine der sichtbarsten Ausprägungen einer noch im Anfangsstadium befindlichen Neuformierung. Wenn der Zerfall der „Mittelschichtsgesellschaft“ Interessen wieder deutlicher hervortreten lässt – Interessen, die jahrzehntelang durch den Zugang zu stabiler Beschäftigung, Konsum, öffentliche Dienstleistungen oder Eigentum verdeckt waren –, dann ist es nur folgerichtig, dass auch Organisationen wieder in
Erscheinung treten, die genau dazu geschaffen wurden, diese gemeinsamen Interessen in kollektive Konflikte zu überführen. Die Rückkehr der Gewerkschaft wäre demnach weniger eine aktivistische
Modeerscheinung als vielmehr der organisatorische Ausdruck eines tiefergreifenden
gesellschaftlichen Wandels.

Nach dem Ausbruch

If We Burn untersucht, wie Macht von unten im großen Maßstab organisiert werden kann – mit einem Blick zurück auf die Zeit nach der anfänglichen Begeisterung. Bevins befragte Teilnehmer*innen von Massenbewegungen aus einem Dutzend Ländern. Dabei stieß er auf enorme Unterschiede – etwa zwischen Brasilien, Ägypten, Chile, der Türkei, Hongkong und der Ukraine –, aber auch auf ein wiederkehrendes Muster: Bewegungen, die in der Lage waren, Hunderttausende Menschen zu mobilisieren, Regierungen zu stürzen oder ganze Städte lahmzulegen, erwiesen sich oft als erstaunlich schlecht darauf vorbereitet, zu entscheiden, was am nächsten Tag geschehen sollte. Die Mobilisierung konnte zwar ein Machtvakuum schaffen, doch dieses Vakuum musste von irgendjemandem gefüllt werden.

Dass eine Bewegung darauf verzichtete, dies zu tun, bedeutete keineswegs, dass der Raum leer blieb; denn andere Akteure – Parteien, Armeen, wirtschaftliche Eliten, religiöse Organisationen oder die „neue Rechte“ – waren oft weitaus besser darauf vorbereitet, diese Gelegenheit zu nutzen. Dies ist eine der zentralen Thesen von Bevins: Eine politische Krise herbeizuführen und über eine Organisation zu verfügen, die in der Lage ist, in diese Krise einzugreifen – das sind zwei grundlegend verschiedene Fähigkeiten.

Spanien folgte dabei natürlich seinem ganz eigenen Weg. Die 15M-Bewegung ist keineswegs einfach nur „gescheitert“: Sie veränderte die politische Sprache, brachte neue Organisationen hervor (und stärkte bestehende wie die PAH), verschob die öffentliche Agenda und leitete schließlich einen völlig neuen institutionellen Zyklus ein – einen Zyklus, der das Zweiparteiensystem bis heute nachhaltig erschüttert hat. Die Geschehnisse auf eine bloße Niederlage zu reduzieren, wäre ebenso eine unzulässige Vereinfachung wie ihre Idealisierung; doch die zentrale Frage bleibt: Was geschieht, wenn sich der Platz leert? Einige Jahre lang war die spanische Antwort gewissermaßen eine elektoral geprägte. Ein Teil der Energie der 15M-Bewegung floss in neue Parteien und Wahlbündnisse. Ein anderer Teil kehrte zu sozialen Bewegungen, sozialen Zentren, Solidaritätsnetzwerken und spezifischen aktivistischen Bereichen zurück. Ein weiterer Teil zurück – zu sehr gezeichnet und erschöpft, um sich weiterhin aktiv zu beteiligen. Heute scheint eine dritte Antwort zu entstehen: die Rückkehr von kämpferischen Basisgewerkschaften.

Weder Partei noch Platz

Genau das ist das eigentlich Interessante an der heutigen gewerkschaftlichen Organisierung von Mieter*innen. Eine Basisgewerkschaft ist keine politische Partei, sie strebt nicht zwangsläufig danach, den Staat zu erobern, und muss auch nicht bei Wahlen antreten. Sie ist aber ebenso wenig nur ein bloßer Treffpunkt für Aktivist*innen, denn ihr Ziel ist es, einen konkreten Teil der Gesellschaft auf der Grundlage einer gemeinsamen materiellen Lebenssituation zu organisieren.

Das ist ein gewaltiger Unterschied. Eine Mieterin muss sich nicht als „links“ verstehen, sie muss nicht wissen, was „Autonomie“ bedeutet, sie muss noch nie an einer Demonstration teilgenommen haben und keine Meinung zur Pariser Kommune besitzen. Aber sie weiß ganz genau, wie hoch ihre Miete ist, wann ihr Mietvertrag ausläuft, wer ihr Vermieter ist – und sie weiß, dass in der Wohnung nebenan fünf weitere Familien genau dasselbe Einschreiben erhalten haben.

Hier setzt der gewerkschaftliche Ansatz an: nicht bei einer bereits bestehenden ideologischen Übereinstimmung, sondern bei der Möglichkeit, auf der Grundlage einer bereits existierenden sozialen Beziehung gemeinsame Interessen zu entwickeln. Aus diesem Grund organisiert sich die Mieter*innengewerkschaft von Madrid (Sindicato de Inquilinas de Madrid) auf verschiedenen Ebenen gleichzeitig: nach Gebieten, nach Wohnblöcken und nach Vermieter*innen. Ihre Methode zur Organisierung von Wohngebäuden besteht darin, Kontakt zu den anderen Nachbar*innen aufzunehmen, sich auf gemeinsame Forderungen zu einigen – die von einer breiten Mehrheit tief empfunden werden –, Verhandlungen aufzunehmen und den Konflikt zu eskalieren, falls die Vermietenden Verhandlungen verweigern. Das ist nicht besonders spektakulär, doch genau darin mag gerade seine Stärke liegen. Denn eines der Paradoxa der heutigen Politik besteht darin, dass wir zwar gelernt haben, außergewöhnliche Ereignisse zu erzeugen, dabei aber die Fähigkeit verloren haben, alltägliche Institutionen aufzubauen.

In diesem Sinne war es auch nicht unerheblich, dass wir begannen, uns als Basisgewerkschaft zu bezeichnen. Es hat eine politische Bedeutung, dass eine neue Generation von Organisationen – nach Jahrzehnten, in denen ein Großteil der sozialen Bewegungen Begriffe wie Plattformen, Kollektive, Netzwerke oder Versammlungen bevorzugte – bewusst einen derart geschichtsträchtigen Begriff wieder aufgegriffen hat. Sich als Gewerkschaft zu bezeichnen, bringt einen spezifischen Anspruch zum Ausdruck: Es geht nicht darum, lediglich Ungerechtigkeiten anzuprangern, Betroffene zu unterstützen oder nur punktuell einzugreifen, sondern eine dauerhafte Institution des Konflikts zu schaffen. Eine Organisation, die in der Lage ist, materielle Interessen zu bündeln, ein Zugehörigkeitsgefühl zu erzeugen, ihre Mitglieder zu schulen, kollektive Verhandlungen zu führen, dem Gegner Kosten aufzuerlegen und zwischen den einzelnen Konflikten Macht anzuhäufen. Die Rückkehr dieses Begriffs ist deshalb von Bedeutung, weil sie zugleich die Rückkehr dieses Anspruchs signalisiert.

Die Komplementarität von Mobilisierung und Organisierung

Hier zeigt sich eine Unterscheidung, die wir viel zu lange als rein semantisch behandelt haben. Mobilisierung bedeutet, viele Menschen dazu zu bringen, etwas zu tun; Organisierung hingegen bedeutet, diese Menschen in die Lage zu versetzen, Dinge zu tun, zu denen sie zuvor nicht fähig waren. Man kann durch eine Mischung aus Empörung, sozialen Netzwerken, Medienberichterstattung und der aktuellen politischen Konjunktur erreichen, dass fünfzigtausend Menschen auf der Puerta del Sol zusammenkommen. Das zeugt von einer enormen Mobilisierungsfähigkeit. Wenn jedoch nach einer solchen Woche zehn neue organisierte Gruppen entstanden sind, Hunderte von Menschen in der Lage sind, in ihren Wohngebäuden Treffen zu organisieren, die Mitgliederzahl gestiegen ist und neue Strukturen gebildet wurden, die in der Lage sind, Auseinandersetzungen über Monate hinweg aufrechtzuerhalten – dann ist etwas anderes geschehen. Es wurde Organisierung aufgebaut.

Dennoch wäre es ein Fehler, aus dieser Unterscheidung einen neuen Gegensatz zu konstruieren. Mobilisierung und Organisierung schließen einander nicht aus. Eine Massenorganisation muss beides leisten. Hahrie Han hat überzeugend dargelegt, dass die stärksten Organisationen weder jene sind, die lediglich eine große Basis an Sympathisantinnen ansammeln, noch jene, die ihre Energie ausschließlich auf die Bildung kleiner, militanter Kerngruppen konzentrieren. Die leistungsfähigsten Organisationen verbinden Mobilisierung und Organisierung: Sie schaffen Beteiligungsmöglichkeiten, die für Tausende von Menschen zugänglich sind, und entwickeln zugleich Mechanismen, durch die ein Teil dieser Menschen Verantwortung übernimmt, sich weiterbildet, politische Fähigkeiten erwirbt und Führungsrollen einnimmt. Ohne Mobilisierung läuft eine Organisation Gefahr, sich in sich selbst zu verschließen; ohne Organisierung wiederum kann eine Mobilisierung zwar gewaltige Ausmaße annehmen, hinterlässt jedoch kaum dauerhaft aufgebaute Kapazitäten.

Die Dynamik des Aufbruchs organisieren

Dies ermöglicht einen neuen Blick auf die Debatte um das Camp. Pablo Carmona schlug kürzlich vor, den Plaza del Sol als eine neue Kommune von Madrid zu begreifen: als eine Bewegung, die sich schrittweise von den Organisationen lösen kann, aus denen der Protest hervorgegangen ist, um zu einem autonomen, umwälzenden und expansiven Subjekt zu werden. Das Bild ist anregend, gehört aber erkennbar noch dem vorangegangenen politischen Zyklus an. Der Platz erscheint hier erneut als ein Ort, an dem bestehende Identitäten verschwimmen sollen, um ein neues Subjekt hervorzubringen. Die bereits existierenden Organisationen sind zwar notwendig, um den Funken zu zünden, sollten dann aber diskret in den Hintergrund treten, damit das Ereignis sein gesamtes Potenzial entfalten kann.

Eine gewerkschaftliche Perspektive erlaubt es, die Fragestellung anders zu formulieren – ohne dem oberflächlichen Schluss zu verfallen, die Organisationen müssten das Ereignis einfach in sich aufsaugen. Letzteres würde – nur in umgekehrter Richtung – eines der historischen Probleme bestimmter organisierter linker Strömungen reproduzieren: die Vorstellung, dass jegliche Energie aus der Bevölkerung zwangsläufig in die eigenen Strukturen kanalisiert werden müsse. Große politische Prozesse funktionieren jedoch nie auf diese Weise. Es gibt immer Menschen, die zum ersten Mal dazustoßen; es gibt informelle Netzwerke, Nachbarschaftsgruppen, Aktivist*innen aus verschiedensten Organisationen sowie Menschen, die sich keiner festen Struktur anschließen wollen. Es entstehen Räume der Selbstorganisation inmitten des Konflikts – Initiativen, die Wochen zuvor von einem  Koordinierungsgremium unmöglich hätten geplant werden können. All dies ist keine Anomalie, die es zu korrigieren gälte; vielmehr ist es eine der Kraftquellen jeder Massenbewegung.

Die Herausforderung besteht also darin, eine produktive Beziehung zwischen Organisation und Spontaneität aufzubauen. Starke Organisationen bringen Infrastruktur, gesammelte Erfahrung, Ausbildung, Ressourcen, Gedächtnis, Konfliktfähigkeit und strategisches Verständnis mit. Die populäre Bewegung bringt eine Expansionsfähigkeit, Kreativität und Initiative mit, die keine Organisation durch koordinierte Strategie hervorbringen kann.

Ein Generalstreik, sollte er jemals echte Massenausmaße annehmen, wird sich wahrscheinlich genau auf dieser Beziehung aufbauen müssen. Er darf nicht nur „der Streik der Gewerkschaft“ sein, sondern muss zu einem Streik von Tausenden und später Zehntausenden von Menschen werden, von denen viele zuvor organisiert waren und die meisten – im besten Fall – zuvor keiner Organisation angehört haben.

Das zwingt dazu, über umfassendere Organisationsformen nachzudenken: Streikkomitees in den Stadtvierteln, offene Versammlungen, Koordinierungen zwischen den Blöcken, Strukturen, an denen Gewerkschaften, bestehende Kollektive und Menschen, die zum ersten Mal dazukommen, beteiligt sind. Dabei sollten starke Organisationen nicht verschwinden, aber sie sollten auch nicht versuchen, die Bewegung zu ersetzen. Ihre Rolle bestünde darin, einer sozialen Kraft, die notwendigerweise umfassender ist als sie selbst, das Rückgrat zu bilden. Vielleicht lässt sich die aktuelle Aufgabe am besten so beschreiben: den Aufschwung weder einzudämmen noch zu
verherrlichen, sondern ihn zu organisieren.

Ist die Autonomie tot?

Deshalb lässt sich vielleicht – bewusst übertrieben formuliert – eine Hypothese aufstellen: Die Autonomie ist tot. Doch es ist wichtig, sofort zu erklären, was damit gemeint ist, denn sonst ist dieser Satz schlichtweg falsch. Die Autonomie gegenüber dem Staat oder gegenüber den Parteien stirbt nicht. Auch die Notwendigkeit, dass soziale Bewegungen ihre eigene Entscheidungsfähigkeit über ihre Strategien bewahren, stirbt nicht. Was möglicherweise am Sterben ist, ist die Autonomie als ausreichende Organisationstheorie.

Die Vorstellung, dass die horizontale Vernetzung von Kämpfen, die Achtung ihrer Unabhängigkeit und das Entstehen kollektiver Intelligenz von unten letztendlich von selbst zu einer gemeinsamen Strategie führen werden. Jahrzehntelang stand ein Großteil der radikalen Politik einem bestimmten Begriff misstrauisch gegenüber, nämlich dem der „Repräsentation“, doch die wirkliche Alternative bestand nie in Repräsentation oder Nicht-Repräsentation. Die Alternative bestand in kontrollierter oder informeller Repräsentation, in sichtbaren oder unsichtbaren Führungsfiguren, in regelgebundenen Strukturen oder in Strukturen, die durch persönliche Beziehungen aufgebaut waren, über die niemand abgestimmt hatte.

Jo Freeman wies bereits 1970 in ihrer bekannten Kritik an „der Tyrannei der Strukturlosigkeit“ darauf hin. Ein halbes Jahrhundert später findet Bevins eine ähnliche Intuition bei vielen Teilnehmer*innen der von ihm untersuchten Bewegungen und stellt fest, dass ein Großteil derjenigen, die ihre Positionen nach diesen Erfahrungen überdachten, schließlich der Organisation, der Führung und einer Form expliziter Repräsentation mehr Bedeutung beimessen. Das bedeutet nicht, dass wir den demokratischen Zentralismus rehabilitieren oder kleine bolschewistische Parteien aufbauen müssen, aber es ermöglicht uns, eine weitaus praktischere Frage zu stellen: Wie bauen wir große Organisationen auf, in denen Macht sichtbar, diskutierbar, verteilt, rotierend und kontrollierbar ist?

Hier bietet eine Basisgewerkschaft eine mögliche Antwort – nicht, weil sie die Widersprüche beseitigt, sondern weil sie Mechanismen zu deren Bearbeitung bereitstellt: Versammlungen, Delegierte, Mandate, Mitgliedschaft, Entscheidungsräume, Verantwortlichkeiten, die Schulung von Militanten, der Basis und der Masse. Eine demokratische, partizipative und strategische Struktur.

Die Rückkehr politischer Führung

Kaum ein Begriff dürfte in bestimmten aktivistischen Kreisen so sehr gelitten haben wie der der „Führung“ – schien er doch jahrelang stets eine Bedrohung zu bergen. Die Alternative bestand in der Behauptung, alle seien gleich, es gebe keine Führungspersonen und Entscheidungen entstünden spontan aus der Versammlung heraus. Doch wer genügend Zeit in einer „horizontalen Versammlung“ verbracht hat, weiß, dass dies nur selten beschreibt, was tatsächlich geschieht. Es gibt Menschen, die über mehr Informationen verfügen, Menschen, die schon seit zehn Jahren dabei sind, Menschen, die jeden kennen, Menschen, deren Wortbeitrag den Verlauf einer Versammlung unmittelbar verändert – Menschen, die vierzig Stunden pro Woche für ihr politisches Engagement aufbringen können, und andere, denen dafür nur drei Stunden zur Verfügung stehen.

Führung existiert, auch wenn wir uns entscheiden, sie nicht beim Namen zu nennen. Genau deshalb geht es im gewerkschaftlichen Kontext nicht darum, Führung zwanghaft zu begrenzen, sondern darum, sie zu vervielfältigen. Es gilt nicht, unverzichtbare Anführerinnen zu schaffen, sondern Hunderte von ihnen hervorzubringen. Jemand, der Hilfe sucht, weil die Vermieterin ihn vor die Tür setzen will, könnte schon ein Jahr später die Organisation im eigenen Wohnhaus leiten, sich anschließend in einem weiteren Konflikt engagieren und schließlich zehn neue Mitstreiter*innen ausbilden. Deshalb ist – und muss – politische Bildung im Sinne der Pädagogik Freires, die also von der gelebten Erfahrung der Menschen ausgeht, um ein klassenbewusstes und antikapitalistisches Denken zu entwickeln, eine strategische Säule sein.

Dieser Prozess ist weit weniger romantisch als ein besetzter Platz und zugleich weitaus gefährlicher für diejenigen, die Macht besitzen. Denn der Rentierkapitalismus (“rentismo“) kann Demonstrationen durchaus verkraften. Was sich jedoch wesentlich schwerer kontrollieren lässt, ist, wenn Tausende von Menschen kollektiv lernen, zu verhandeln, Ungehorsam leisten und auch in langwierigen Konflikten standzuhalten. 

Starke Organisationen, ohne ins 20. Jahrhundert zurückzukehren

Wenn wir jedoch tatsächlich in einen neuen politischen Zyklus eintreten, wäre es naiv, sich diesen als bloße Wiederherstellung vorzustellen. Es geht weder darum, zur Massenpartei des 20. Jahrhunderts zurückzukehren, noch darum, bürokratische Gewerkschaften wieder aufzubauen, deren Beziehung zu ihren Mitgliedern im Wesentlichen darin besteht, Dienstleistungen zu erbringen.

Die Kritiken, die aus dem „autonomen Zyklus“ hervorgingen, sind aus guten Gründen nach wie vor relevant. Niemand sollte außer Acht lassen, dass eine große Organisation dazu neigt, zu bürokratisieren, ihre Kader*innen übermäßig zu professionalisieren, ihre Mitglieder zu bloßen Zuschauerinnen und Zuschauern zu machen und die Menschen zu ersetzen, anstatt sie zu organisieren. Sie läuft Gefahr, sich mehr mit ihrem eigenen Selbsterhalt zu beschäftigen als mit dem Gewinnen von Konflikten; sie kann eine interne Kultur entwickeln, die für Außenstehende unverständlich ist; oder sie kann Disziplin in Gehorsam und Einheit in Schweigen verwandeln.

Nichts davon verschwindet allein dadurch, dass wir eine Organisation als „Gewerkschaft“ bezeichnen – das wäre genau der spiegelbildliche Fehler zum vorangegangenen. Wenn ein Teil der Linken dreißig Jahre lang Horizontalität mit Demokratie verwechselt hat, könnte der neue Zyklus dazu führen, dass Struktur mit Macht verwechselt wird. Auch das ist nicht dasselbe. Eine Organisation kann über ein beeindruckendes Organigramm verfügen, ohne tatsächlich jemanden zu organisieren; entscheidend bleibt die Frage, welche Kapazitäten sie innerhalb ihrer eigenen Basis entwickelt.

Von der Puerta del Sol zum Streik

Unter diesem Gesichtspunkt ändert sich die Bedeutung der Debatte darüber, wann ein Protestcamp aufgegeben werden sollte, grundlegend. Die Präsenz auf der Puerta del Sol zu verringern, muss keineswegs eine Demobilisierung bedeuten – es kann genau das Gegenteil bewirken. Die Mieter*innengewerkschaft (Sindicato de Inquilinas) kündigte diese Woche an, ihre offizielle Präsenz im Camp schrittweise zurückzufahren, um ihre Kräfte stattdessen auf die Stadtviertel, die Wohnblocks und die Vorbereitung künftiger Auseinandersetzungen zu konzentrieren – auch wenn andere Personen und Organisationen beschließen sollten, das Camp fortzuführen.

Diese Entscheidung ist strategisch deshalb so interessant, weil sie mit der tief verwurzelten Annahme bricht, eine Mobilisierung könne nur wachsen, wenn sie physisch an dem Ort verharrt, an dem sie ihre größte Sichtbarkeit erreicht hat. Vielleicht bedeutet „Wachstum“ in diesem Kontext etwas anderes: den außergewöhnlichen Moment nicht dazu zu nutzen, unendlich lange in ihm zu verweilen, sondern die Bedingungen des Alltagslebens für die Zeit nach dem Ereignis zu verändern. In diesem Sinne wäre die Puerta del Sol weniger eine „Kommune“ als vielmehr eine gigantische, im Zeitraffer ablaufende gewerkschaftliche Schule. Ihr Erfolg ließe sich nicht einfach an der Zahl der Zelte ablesen. Man wird einige Monate abwarten müssen – und insbesondere beobachten, wie sich dies im anstehenden Generalstreik konkret niederschlägt.

Denn die Vorbereitung eines Generalstreiks bedeutet nicht nur, ein zukünftiges Datum im Kalender festzulegen. Der Aufbau des Streiks kann an sich schon ein Prozess der Massenorganisierung sein. Jedes Streikkomitee, das entsteht, jeder Block, der sich anschließt, jedes Gespräch mit einer noch nicht organisierten Person, jede neue Verantwortliche, die lernt, ein Treffen einzuberufen, jede Streikkasse und jede Koordinierungsstruktur – all dies schafft schon vor dem Streik eine Kapazität, die auch nach dessen Ende bestehen bleibt. In diesem Sinne ist der Streik nicht nur der Höhepunkt, an dem eine bereits existierende Kraft auf die Probe gestellt wird. Er kann auch der Prozess sein, durch den diese Kraft überhaupt erst entsteht. Ihn vorzubereiten bedeutet, das Subjekt hervorzubringen, das in der Lage ist, ihn zu tragen.

Dies verändert auch das Verhältnis zwischen Organisationen und der Volksbewegung. Streikkomitees sollten nicht bloß als Übertragungsriemen für Entscheidungen dienen, die zuvor von Gewerkschaften getroffen wurden; vielmehr sollten sie Räume sein, in denen die von den Organisationen gesammelten Erfahrungen auf Tausende von Menschen treffen, die zum ersten Mal in den Konflikt einsteigen. Wenn der Streik tatsächlich ein „allgemeiner“ sein soll, muss er Strukturen schaffen, die breit genug sind, damit auch Menschen, die derzeit keiner Organisation angehören, sich den Streik zu eigen machen, Verantwortung übernehmen und ihm in den jeweiligen Gebieten konkrete Formen verleihen können. Angesichts der aktuellen Lage wäre es unrealistisch zu erwarten, dass eine solche Ausweitung sofort zu einer umfassenden Teilhabe an der Gesamtleitung des Streiks führt. Sie ermöglicht jedoch die Entstehung von Komitees und offenen Räumen, die in der Lage sind, regional verankerte Strategien zu entwickeln, den Aufruf an lokale Konflikte und Realitäten anzupassen, neue Personen in organisatorische Aufgaben einzubinden und jene politische Motivation sowie den Geist des Widerstands zu stärken, die dem gesamten Streik
einen gemeinsamen Sinn verleihen. Die Organisationen können für Kontinuität, Ressourcen und
strategische Orientierung sorgen; die unmittelbare Herausforderung besteht darin, dass der Streik
nicht als ein von außen kommender Aufruf wahrgenommen wird, dem man sich lediglich
anschließt, sondern als ein Prozess, den sich weitaus mehr Menschen zu eigen machen und von
unten heraus weiterentwickeln können.

Was die 15M-Bewegung tatsächlich hinterlassen hat

An dieser Stelle sollte man eine allzu bequeme Erzählung über die eigene Vergangenheit vermeiden; denn es wäre falsch zu behaupten, die 15M-Bewegung habe lediglich die Plätze gefüllt und sei danach wieder verschwunden. Die Bewegung verankerte sich in den Stadtteilen: In Dutzenden von Vierteln entstanden oder festigten sich Volksversammlungen, Wohnrauminitiativen, Sorge-Netzwerke, Lebensmittelkollektive, soziale Zentren, branchenspezifische Plattformen und gemeinschaftliche Räume. Viele der Menschen, die heute Gewerkschaften, Wohnraumbewegungen und Basisorganisationen tragen, haben das politische Handeln genau in jener Phase erlernt.

Die 15M-Bewegung brachte Organisation hervor – und zwar in großem Umfang. Fünfzehn Jahre später lässt sich darüber diskutieren, wo die Grenzen der damals vorherrschenden Organisationsform lagen. Die territoriale Autonomie begünstigte eine enorme Vielfalt an Initiativen, erschwerte jedoch den Aufbau stabiler Strukturen auf übergeordneter Ebene. Die horizontale Ausrichtung eröffnete außergewöhnliche Beteiligungsmöglichkeiten, erschwerte es aber bisweilen, Führungspersönlichkeiten jenseits parteipolitischer Logiken zu erkennen und zu entwickeln. Die Flexibilität ermöglichte es, dass Projekte in kürzester Zeit entstanden – führte aber auch dazu, dass andere wieder verschwanden, sobald der Kern der Aktiven, der sie trug, erschöpft war. Und das Misstrauen gegenüber starken Repräsentationsmechanismen schützte zwar vor Bürokratisierung, erschwerte jedoch zugleich die Fähigkeit, als geschlossene Kraft aufzutreten, wenn die politische Lage dies erforderte.

Hinzu kam ein weiterer entscheidender Punkt: Die 15M-Bewegung löste eine enorme gesellschaftliche Empörung aus, doch diejenigen, denen es mittelfristig gelang, diese zu repräsentieren, waren nicht in erster Linie die in den Stadtvierteln entstandenen Basisstrukturen. Es waren vor allem deren politische Umsetzungen im Wahlkontext: zunächst die kommunalpolitischen Kandidaturen, dann Podemos und – in einem breiteren Sinne – der gesamte politische Zyklus, der versuchte, einen Teil der Forderungen, der Sprache und der Energie, die auf den Plätzen aufgebrochen waren, in die Institutionen zu tragen. Dies war nicht zwangsläufig ein Verrat oder ein unvermeidliches Ergebnis; es war unter anderem die Folge einer organisatorischen Schwäche. Es war zwar eine enorme Fähigkeit entstanden, eine Krise herbeizuführen, doch fehlte es weitgehend an der Kraft, dieser Krise in ausreichendem Maße eine eigene Richtung zu geben.

Dies könnte einer der grundlegenden Unterschiede zur heutigen Situation sein. Heute muss die unmittelbare politische Umsetzung der Empörung nicht zwangsläufig über ein neues Wahlangebot erfolgen. Sie kann stattdessen über eine basisorientierte Gewerkschaftsarbeit und die Organisierung eines Generalstreiks verlaufen. Nicht etwa, weil Wahlen an Bedeutung verloren hätten oder die
Parteien verschwunden wären, sondern weil heute eine organisatorische Infrastruktur existiert, die
vor fünfzehn Jahren noch weitaus schwächer ausgeprägt war: basisnahe Gewerkschaftsstrukturen,
die in der Lage sind, Konflikte zu organisieren, Erfahrungen zu sammeln, Aktivist*innen zu
schulen, zu verhandeln, Ungehorsam zu leisten und eine Eskalation in Betracht zu ziehen.

Im Jahr 2011 erwartete ein Teil der sozialen Linken – explizit oder implizit –, dass die weiteren Phasen des Konflikts von anderer Stelle aus gesteuert würden. Zwar konnten die Bewegungen den Zyklus einleiten, doch die Frage nach der Gesamtstrategie verlagerte sich oft in den Bereich der institutionellen Politik – hin zu neuen Wahlkandidaturen – oder, in anderen Fällen, hin zu einem traditionellen klassenorientierten Gewerkschaftsansatz, der die Tragweite der damaligen Geschehnisse ebenfalls nicht immer zu deuten wusste.

Heute könnte die Situation anders aussehen. Die Ausrichtung der kommenden Phasen kann von den Basisorganisationen selbst entwickelt werden, die den Konflikt angestoßen haben. Wir müssen nicht darauf warten, dass ein anderer Akteur unsere Stärke politisch übersetzt – und genau das ist vielleicht eine der tiefgreifendsten Neuerungen der Basisgewerkschaften, die Mieter*innen organisieren. Wir treten nicht lediglich als eine Bewegung auf, die Druck auf andere ausübt, damit diese handeln; vielmehr streben wir danach, über eine eigene Strategie, eigene Instrumente und die Fähigkeit zu verfügen, den Rhythmus der Auseinandersetzung selbst zu bestimmen.

Dies verändert auch das Verhältnis zur gewerkschaftlichen Bewegung. An manchen Orten war die 15M-Bewegung von einer starken gewerkschaftsfeindlichen Stimmung geprägt – und zwar nicht nur gegenüber den Apparaten bestimmter großer Gewerkschaften (was in jenem Kontext durchaus verständlich war), sondern bisweilen gegen die Organisationsform „Gewerkschaft“ an sich. Diese wurde mit Hierarchien, Repräsentation, Verhandlungen von oben herab und der Politik der „alten Welt“ gleichgesetzt. Fünfzehn Jahre später zeigt sich eine der interessantesten Ironien des neuen Zyklus: Ausgerechnet die Gewerkschaften beginnen nun, einer Mobilisierung, die erneut über die öffentlichen Plätze hinauswächst, strategische Orientierung zu bieten.

Es handelt sich jedoch um eine andere Art von Gewerkschaften: Basisgewerkschaften, die aus konkreten Konflikten heraus entstanden sind. Sie zielen darauf ab, diejenigen, die unter Ausbeutungsverhältnissen leiden, direkt zu organisieren – ohne darauf zu warten, dass eine Partei ihre Forderungen übersetzt. Daher stellt sich der Generalstreik heute ganz anders dar als noch 2011. Damals war er im Wesentlichen ein Instrument, dessen Ausrufung von gewerkschaftlichen Strukturen abhing, die außerhalb der „Platz-Bewegung“ selbst standen. Die Parole „Generalstreik“ mochte zwar durch die Versammlungen kursieren, doch für die tatsächliche Umsetzung war man zwangsläufig auf andere Akteure angewiesen – auf jene, die über die Organisationen verfügten, welche einen solchen Streik auch ausrufen konnten.

Heute lässt sich ein Generalstreik vorstellen, der nicht von außerhalb der Bewegung herangetragen wird, sondern aus ihrem Inneren heraus entsteht – Block für Block, Viertel für Viertel. Dies geschieht durch Gewerkschaften, Streikkomitees, offene Versammlungen und basisnahe Strukturen, die Tausende von Menschen einbinden können, die zuvor nie politisch aktiv waren. Das ist ein
bedeutender Wandel, denn er bedeutet, dass diejenigen, die dazu beigetragen haben, die Krise
aufzubrechen, nun auch über die Instrumente verfügen, um deren weitere Phasen mitzugestalten.
Die Basisgewerkschaftsbewegung, die auf den 15M-Zyklus folgt, ist vermutlich gerade deshalb möglich, weil Tausende von Menschen in dieser Zeit gelernt haben, Versammlungen zu organisieren, öffentliche
Plätze zu besetzen, Zwangsräumungen zu verhindern, Netzwerke gegenseitiger Unterstützung zu
schaffen und ein gesundes Misstrauen gegenüber jenen zu hegen, die für sich beanspruchen, im
Namen anderer zu sprechen. Der Übergang in eine neue Phase bedeutet nicht, all das zu vergessen. Es geht vielmehr darum, Antworten auf die Fragen zu finden, die offen geblieben sind: Wie kann
man wachsen und sich erweitern? Wie lassen sich Führungsrollen entwickeln, ohne dass
dabei abgehobene Eliten entstehen? Wie kann man vertreten, ohne zu ersetzen? Wie finden wir zu
einer kollektiven Verbindlichkeit, ohne blindem Gehorsam zu verfallen? Und wie bauen wir
Organisationen auf, die Bestand haben? Vor allem aber: Wie lässt sich erreichen, dass die gewaltige
Energie einer populären Bewegung nicht darauf angewiesen ist, außerhalb ihrer selbst nach einer Instanz
zu suchen, die ihr die Richtung für den weiteren Weg vorgibt?

Die Zeit der Politiker*innen ist vorbei. Möge die Zeit der Politik beginnen.

Vielleicht ist dies der eigentlich bedeutende Wandel, den wir derzeit erleben. Über weite Strecken der letzten Jahrzehnte hinweg blieb der Raum zwischen den Einzelnen und dem Staat politisch verödet. Die Parteien verloren an Mitgliedern, die traditionellen Gewerkschaften büßten ihre gesellschaftliche Verankerung ein und Nachbarschaftsinitiativen wurden vereinnahmt oder überalterten. Ein Großteil der politischen Teilhabe verlagerte sich hin zu Kampagnen, Netzwerken, NGOs, kurzlebigen Bewegungen und periodischen Protestausbrüchen.

Die Politik wurde außerordentlich intensiv – und zugleich außerordentlich sprunghaft. Doch eine lebendige Demokratie benötigt soziale Zwischeninstanzen: Orte, an denen Menschen über Jahre hinweg zusammenkommen können, an denen Konflikte ausgetragen werden und ein gemeinsames Gedächtnis entsteht. Orte, an denen Erfahrene ihr Wissen an Neuankömmlinge weitergeben – und wo dieses Wissen nicht einfach verschwindet, sobald sich eine Telegram-Gruppe auflöst. Genau deshalb ist die Organisierung von Mieter*innen politisch von Interesse – und zwar weit über die Wohnungsfrage hinaus. Nicht, weil sie ein universelles Modell liefert, sondern weil sie zeigt, dass etwas möglich ist, das kaum noch vorstellbar schien: eine starke Organisation, die keine Partei ist. Eine Organisation mit eigener Identität, die mit Institutionen verhandeln kann, ohne selbst zu einer solchen zu werden; die Beziehungen zu Parteien unterhalten kann, ohne von einer von ihnen abhängig zu sein; die Reformen durchsetzen kann, ohne ihre Tätigkeit auf die Ausarbeitung von Gesetzesvorschlägen zu beschränken; und die Konflikte über Jahre hinweg aufrechterhalten kann, ohne darauf angewiesen zu sein, dass jede Woche ein historisches Ereignis darstellt. Und vor allem: eine Organisation, die fähig ist, ihre eigene Kraft in den Dienst von gesellschaftlichen Prozessen zu stellen, die über sie selbst hinausgehen.

Jenseits der Autonomie

Es ist wohl noch zu früh, um angesichts einiger außergewöhnlicher Wochen in Madrid feierlich einen neuen historischen Zyklus auszurufen. Doch lässt sich ein Gefühl benennen, das schon seit geraumer Zeit an verschiedenen Orten aufkommt. Nach Jahrzehnten, die ganz auf den Moment der Eruption fixiert waren, kehrt das Interesse an dem zurück, was davor und danach geschieht: an der Arbeit an der Basis, der Organisierung spezifischer Sektoren, der Herausbildung von Führungspersönlichkeiten, der Identifizierung von Gegner*innen, der gezielten Wahl von Konflikten, die Wachstum ermöglichen, der Bereitstellung eigener Ressourcen sowie dem Aufbau von Organisationen, die Bestand haben können und den Anspruch erheben, Massenorganisationen zu sein.

Es gibt noch einen weiteren wesentlichen Unterschied zum vorangegangenen politischen Zyklus. Der Aufbau starker gewerkschaftlicher Organisationen bedeutet zugleich die Schaffung einer Macht, die nicht gänzlich von den Rhythmen des Wahlzyklus abhängt. Dies impliziert weder Gleichgültigkeit gegenüber den Institutionen noch die Illusion, man könne gänzlich außerhalb des Staates stehen. Eine Gewerkschaft kann über ein Gesetz verhandeln, ein Dekret anfechten, Druck auf eine Regierung ausüben oder offen in eine politische Debatte eingreifen. Der entscheidende Unterschied liegt darin, dass ihre Handlungsfähigkeit nicht primär aus der Besetzung dieser Institutionen erwächst. Sie speist sich vielmehr aus den Menschen, die sie organisiert, und aus der Möglichkeit, ökonomische Verhältnisse materiell zu verändern.

Diese materielle Autonomie gegenüber den Wahlzyklen ist besonders wichtig, wenn man die Erfahrungen nach der 15M-Bewegung betrachtet. Eine Kandidatur kann Wahlen verlieren, eine Regierung kann stürzen, eine parlamentarische Mehrheit kann schwinden. Ein organisierter Block hingegen besteht am nächsten Tag fort – ebenso wie eine gewerkschaftliche Basisgruppe, ein Streikkomitee oder ein territoriales Netzwerk, das in der Lage ist, Tausende von Menschen zu mobilisieren. Auf starke, nicht an Parteien gebundene Organisationen zu setzen, bedeutet daher nicht, die institutionelle Politik aufzugeben. Vielmehr geht es darum, eigene Machtquellen zu schaffen, die es unter anderem ermöglichen, auf die institutionelle Politik einzuwirken, ohne dabei vollständig von deren Schicksal abhängig zu sein. Es geht um eine Macht von unten, die einer jeden Regierung Zugeständnisse abringen kann – und die sich ihr bei Bedarf entgegenstellt, während sie sich auch dann weiter organisiert, wenn sich die parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse ändern.

Vielleicht besteht die Lehre aus der vorangegangenen Phase nicht darin, dass die besetzten Plätze nutzlos waren, sondern vielmehr in der Frage, welche Art von Organisationen zurückbleibt, wenn sich diese Plätze wieder leeren. Genau hier könnte der entscheidende Unterschied zwischen zwei Epochen liegen. Das politische Vorstellungsbild des Jahres 2011 ließ sich auf das Bild eines Platzes zusammenfassen, auf dem es hieß: „Niemand vertritt uns.“ Das gewerkschaftliche Vorstellungsbild, das nun aufkommt, wirft eine andere Frage auf: Wie bauen wir Massenorganisationen auf, die wir tatsächlich kontrollieren können und die stark genug sind, uns zu vertreten, wenn wir uns dazu entschließen, gemeinsam zu handeln?

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